Rede in der Plenarsitzung vom 15.08.2019 zum Gesetzentwurf DS 18/1881: Gesetz zum Sechsten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien (MÄStV)… Weiterlesen »
Anfrage: Eine dauerhafte Bleibe für die Jugendeinrichtungen Potse und Drugstore
Mündliche Anfrage in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses am 21.02.2019: Eine dauerhafte Bleibe für die Jugendeinrichtungen Potse und Drugstore Notker Schweikhardt: Ich frage den Senat: Wie kann der Senat die Bemühungen… Weiterlesen »
Rede zum Gesetzentwurf: 22. RÄStV
Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses am 07.03.2019 zum Gesetzentwurf zum Zweiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag (RÄStV) DS 18/1520 Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das war von der AfD… Weiterlesen »
Anfrage: Was kostet das AlliiertenMuseum in Tempelhof?
Schriftliche Anfrage DS 18/13863 von Notker Schweikhardt und Daniel Wesener: Was kostet das AlliiertenMuseum in Tempelhof? 1. Wie ist der Stand der Vertragsverhandlungen zwischen dem AlliiertenMuseum bzw. dem Bund und… Weiterlesen »
Rede zum Antrag: “Ein Update für den Rundfunkstaatsvertrag”
Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses am 13.02.2018 zum Antrag DS 18/0823: Ein Update für den Rundfunkstaatsvertrag – Digital- und Spielekultur durch Verzicht der Lizenzierungspflicht lebendig halten Sehr geehrte Präsidentin!… Weiterlesen »
Anfrage: Wegfall von Sportflächen für Schul- und Wohnungsbau
Schriftliche Anfrage DS 18/13264 von Notker Schweikhardt und Nicole Ludwig: Wegfall von Sportflächen für Schul- und Wohungsbau Hinweis: Anlagen und Tabellen finden sich in der PDF-Version 1. Auf welchen Grundstücken,… Weiterlesen »
Rede zum Gesetzentwurf: 21. RÄStV
Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses am 26.04.2018 zum Gesetz zum Einundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag (RÄStV) DS 18/0758 Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die öffentlich-rechtlichen Medien in Deutschland sind Garant für… Weiterlesen »
Rede zum Antrag: “Weitere Qualifizierung der Ehrenamtskarte”
Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses am 11.01.2018 zum Antrag DS 18/0746 “Weitere Qualifizierung der Ehrenamtskarte” Sehr geehrte Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Das Beste kommt bekanntlich zum Schluss. Das… Weiterlesen »
Anfrage: Umnutzung des ehemaligen Straßenbahndepots Belziger Straße in Schöneberg
Schriftliche Anfrage 18/12641 von Notker Schweikhardt und Sebastian Walter: Umnutzung des ehemaligen Straßenbahndepots Belziger Straße in Schöneberg Vorbemerkung der Senatsverwaltung: Die Schriftliche Anfrage betrifft überwiegend Sachverhalte, die der Senat nicht… Weiterlesen »
Rede zum Haushaltsgesetz 2018/19 – Einzelplan 08 Kultur und Europa (DS 18/0500)
Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses vom 14.12.2017 zum Haushaltsgesetz 2018/19 – Einzelplan 08 Kultur und Europa (DS 18/0500) Werte Kollegen! Wir haben heute schon gesehen und gehört, wie viele… Weiterlesen »
Kommentar zum Ende des Quartiersmanagements im Schöneberger Norden
In der vergangenen Woche gab die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Bauen bekannt, dass der Schöneberger Norden im Jahr 2020 sein Quartiersmanagement verlieren wird. Dazu erklären Sebastian Walter und Notker Schweikhardt,… Weiterlesen »
Persönliche Erklärung: Trauer nach dem Brand in Schöneberger Sauna
Nach dem Brand in einer Sauna in der Kurfürstenstraße in Berlin-Schöneberg erklären Notker Schweikhardt, Wahlkreisabgeordneter, und Sebastian Walter, Sprecher für Queerpolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus: „Der… Weiterlesen »
Grüne Medieninitiative: neue Filmförderpolitik für Berlin
Berlin als Vorreiter einer neuen Filmförderpolitik Grüne Medieninitiative – Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Berlin Berlin gehört zu den wichtigsten Film- und Fernsehmetropolen der Welt. Die prognostizierten Wachstums- und Wertschöpfungssteigerungen für audiovisuellen… Weiterlesen »
City Tax für Kultur und Freie Szene sichern
Fachbeitrag zur derzeitigen Verteilung der Einnahmen aus der City Tax und dem dringenden Änderungsbedarf bei den Regelungen Vor einiger Zeit wurde in Berlin die sogenannte City Tax eingeführt, eine Abgabe… Weiterlesen »
Rede zur Beschlussempfehlung: “Ehrenamtskarte des Berliner Senats”
Rede im Abgeordnetenhaus zur Priorität der Fraktionen der SPD und der CDU zum Antrag 17/2129 und Beschlussempfehlung 17/2230 „Ehrenamtskarte des Berliner Senats“ in der Plenarsitzung vom 07.05.2015. Video: https://www.youtube.com/watch?v=KygbVeGYgHk … Weiterlesen »
Stellungnahme: Entwicklung einer neuen Engagement-Strategie
Persönliche Stellungnahme zum Abstimmungsverhalten und der Position zum Antrag 17/2427 „Berliner Landesstrategie zur Stärkung Bürgerschaftlichen Engagements (Engagement-Strategie)“ sowie zur Beschlussempfehlung 17/3017 in der Plenarsitzung am 23.06.2016 im Abgeordnetenhaus Berlin (zu… Weiterlesen »
Antrag: Entwicklung einer neuen Engagement-Strategie für Berlin
Antrag 17/2427 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Berliner Landesstrategie zur Stärkung Bürgerschaftlichen Engagements“ für die Entwicklung einer neuen Engagement-Strategie zur nachhaltigen Unterstützung und Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements und seiner Anerkennung… Weiterlesen »
Anfrage: Grundstückstausch für das Museum für Moderne Kunst
Schriftliche Anfrage 17/18703 zum Planungsstand und den Bedingungen des Grundstückstauschs, der im Vorfeld des Bauprojekts für ein Museum für Moderne Kunst am Kulturforum Berlin stattgefunden hat. Bedingungen des Grundstückstauschs… Weiterlesen »
Rede: Zentrale Koordination Sporthalle einrichten
Rede am 14.04.2016 im Abgeordnetenhaus zum Antrag 17/2741 Zentrale Koordination Sporthalle einrichten – Sportvereine und Schulen bei der Sanierung entlasten sowie zur Beschlussempfehlung DS 17/2816 zur Einführung einer Koordinationszentrale für… Weiterlesen »
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