Bewerbung: Kandidatur für Wahlkreis Schöneberg Nord

Meine Bewerbung für den Wahlkreis 1 Schöneberg Nord zur Abgeordnetenhauswahl 2021

Liebe Freund*innen,

ich bin noch nicht fertig! Vor vier Jahren habt Ihr mir euer Vertrauen geschenkt und mich in das Rennen um den nördlichsten Schöneberger Wahlkreis geschickt – den ich dann direkt gewonnen und unser Ergebnis deutlich verbessert habe. Seitdem konnte ich schon vieles anschieben und erreichen – und da möchte ich zusammen mit euch gerne weitermachen.

Ausgangspunkt meiner Arbeit im Kiez ist mein KulturContainer. Hier hatte ich bisher über 1.000 Besucher*innen in meiner Sprechstunde und über 10.000 Gäste auf vielzähligen Veranstaltungen. Hier bin ich täglich ansprechbar. Ich freue mich besonders über den direkten Kontakt zu den Menschen ringsherum. Die Nachbar*innen gehen hier ein und aus, um ins Gespräch zu kommen und die fast 100 Hochbeete im Garten zu bepflanzen. Außerdem hat sich ein enger Austausch mit den Kitas, Schulen, Gewerbetreibenden und vielen anderen Einrichtungen entwickelt.

Diese Präsenz hat dazu beigetragen, dass unsere Wahlergebnisse fast durch die Decke gingen: mit 53,5% hatten wir hier im Wahlkreis bei der EU-Wahl das beste grüne Ergebnis in ganz Berlin.

Die zentralen Themen in meinem Regenbogenkiez sind ebenso vielfältig wie seine Bewohner*innen. Dazu gehört die Umsetzung der Mobilitätskonzepte, die zu den besonderen Schwerpunkten unserer Fraktion im Abgeordnetenhaus zählen. Wir haben Parkraumbewirtschaftung und Tempo 30 Zonen eingerichtet, die umstrittene Begegnungszone am Winterfeldtmarkt evaluiert und mit „Jelbi“ Sharing Angebote fest am Nollendorfplatz verankert. Weg vom eigenen PKW – hin zu mehr Mobilität. Mit jeder Fahrradspur, jeder Ampel und jedem Zebrastreifen wird unser Kiez sicherer und lebenswerter.

Mit Maßnahmen wie dem vermehrten Ankauf von Mietshäusern und Abwendungsvereinbarungen kämpfen wir erfolgreich gegen die Gentrifizierung. Für soziale Einrichtungen wie Potse & Drugstore arbeiten wir an neuen dauerhaften Standorten im Kiez.

Eine besondere Freude war mir in den letzten Jahren die Arbeit in den verschiedenen Kuratorien hier im Kiez, etwa des Lette-Vereins, des Pestalozzi-Fröbel-Hauses und der Szloma Albam-Stiftung, die sich der Förderung jüdischer Kultur und Bildung widmet. Es gelingt mir zunehmend, die Stiftungen zur aktivieren, verstärkt in kulturelle Bildung, lokale Projekte und internationale Beziehungen zu investieren.

Als Kultur- und Medienpolitiker – und studiertem Bühnenbildner – liegt mir natürlich besonders die diverse, queere und internationale Kultur- und Kreativszene im Kiez am Herzen. Dies betrifft etwa die Kinder- und Jugendtheater Feld, Strahl und Morgenstern, für deren Erhalt ich kämpfe.

Ein ganz besonderes wichtiges Anliegen – und einer der Hauptgründe, wieso ich beruflich in die Politik gewechselt bin – ist die Verbesserung der Arbeitsbedingungen im Kulturbereich. Zählte hierzu bislang z.B. die Schaffung von Arbeitsräumen für Künstler*innen und Kulturschaffende, so hat das Thema in diesem Jahr eine noch viel existenziellere Bedeutung bekommen: ich konnte erfolgreich Millionenbeträge für Künstler*innen, Kreativwirtschaft und Kultureinrichtungen aus den Soforthilfen gegen Widerstände in der Koalition durchsetzen und gemeinsam mit den Betroffenen die Förderkriterien gestalten.

Zu einem politischen Schwerpunkt hat sich die internationale Zusammenarbeit entwickelt. Gerade angesichts der derzeitigen politischen Entwicklungen ist kaum ein Thema so wichtig wie die Stärkung der europäischen und internationalen Gemeinschaft, die die Grundlagen für gemeinsames Handeln in Bereichen wie Umweltschutz, Sozialpolitik, Menschenrechten, Kultur und Bildung bildet.

In dieser Legislaturperiode standen Länder wie Schottland, Finnland, Griechenland, Irland und die USA im Vordergrund. Dies möchte ich in den kommenden Jahren erweitern und neue Kooperationsprojekte anstoßen, beispielsweise Austauschprogramme für Studierende, Sportler*innen und Künstler*innen.

Einer meiner Schwerpunkte liegt in der Vernetzung internationaler Festivals wie der Berlinale und den Filmfestivals in Thessaloniki und Cannes. In den nächsten Jahren möchte ich insbesondere die vielen kleinen, lokalen Festivals aus verschiedenen Kultur- und Medienbereichen stärker einbeziehen.

Aus einem der von mir initiierten Haushaltstitel, für die Vernetzung europäischer Filmfestivalstädte, konnten wir erstmals das Human Rights Film Festival fördern, das sich mit Themen wie Menschenrechten, Umweltschutz, Diversität und Empowerment von Frauen auseinandersetzt und für das ich mich seit längerem stark engagiere. Es fand als Hybridveranstaltung in unserem Bezirk statt und es war mir eine große Freude, Aktivist*innen des Festivals zu Gesprächsrunden mit euch einzuladen.

Zusammen mit Vertreter*innen des Glasgow City Council arbeite ich an einer preferred partnership, einer modernen Variante der Städtepartnerschaft, die sich auf Bereiche wie Kultur, Sport, Ehrenamt und Bildung fokussieren wird. Wie inspirierend und fruchtbar eine solche Verbindung sein kann, hat sich etwa bei den Championships 2018 gezeigt: 19 Europameisterschaften, die beide Städte gemeinsam ausgerichtet haben und die sowohl in sportlicher wie auch kultureller Hinsicht ein großer Erfolg waren. Sie haben Menschen in Berlin und Glasgow mobilisiert und den Grundstein für eine sportlichere Zukunft jenseits profitorientierter Verbände und Großveranstaltungen gelegt.

In den über zwanzig Jahren, in denen ich hier im Regenbogenkiez lebe und politisch aktiv bin, hat mich ganz besonders die enorme Diversität und Vielfalt unserer Schöneberger Mischung fasziniert. Für das KaDeWe ist ebenso Platz wie für die Ökomärkte und Gemüsehändler*innen, für die Klein- und Großfamilien, für Student*innen, Künstler*innen und Arbeiter*innen. Ich werde mich auch weiterhin dafür einsetzen, dass wir Toleranz und Vielfalt feiern, unseren Kiez offen, bezahlbar und lebenswert halten und im gemeinschaftlichen Engagement mit allen Bewohner*innen und Besucher*innen gestalten.

Die Liste meiner Visionen für den Kiez ist lang: niemand soll in Zukunft aus finanziellen Gründen den Kiez verlassen müssen. Dies gilt nicht nur für Wohnungen, sondern auch für die vielen kleinen Läden und Cafés, Kulturorte und Gewerbe-treibenden. Jede*r muss hier sicher fühlen können. Es darf keine Verkehrstoten mehr geben – Vision Zero ist ein Muss. Alle zur Daseinsvorsorge nötigen sozialen und kulturellen Einrichtungen gehören in den Bezirk. Die Verwaltung muss stärker für die Bürger*innen da sein. Der ehemalige Flughafen Tempelhof wird zu einem Kulturhafen für alle.

Und die Prognosen dafür sehen gut aus: inzwischen liegt mein Erststimmenvorsprung bei rund 12% vor der SPD. Ich würde mich freuen, gemeinsam mit euch und den Nachbar*innen aus meinem Kiez dafür zu sorgen, dass unser Bezirk noch grüner, vielfältiger und lebenswerter wird. Deshalb bitte ich euch um eure Stimme für die Kandidatur im Wahlkreis Schöneberg Nord.

Herzliche Grüße,

Notker



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