Rede zum Haushaltsgesetz 2018/19 - Einzelplan 08 Kultur und Europa (DS 18/0500)

Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses vom 14.12.2017 zum Haushaltsgesetz 2018/19 – Einzelplan 08 Kultur und Europa (DS 18/0500)

Werte Kollegen!

Wir haben heute schon gesehen und gehört, wie viele Impulse die neue Koalition gesetzt hat, wie viele neue Weichenstellungen aus dem Koalitionsvertrag wir bereits umsetzen, insbesondere im Kulturhaushalt. Viele Abgeordnete, sogar aus der Rechtskurve dieses Hauses, haben mittler weile verstanden, dass es die kulturelle Vielfalt ist, die Berlin zur internationalen Metropole und zum globalen Sehnsuchtsort macht. Diese Koalition hat sich das schon ins Programm geschrieben. Investitionen in die kulturelle Vielfalt, in faire Arbeitsbedingungen, gerade für die Kreativen und Künstler und Künstlerinnen in dieser Stadt, sind dabei nur der Anfang.

Nach den Haushaltsberatungen ist vor den Haushaltsberatungen, und ich empfehle Ihnen, sich die rot rot grünen Koalitionsvereinbarungen noch einmal gut anzuschauen. Was wir darin vereinbart haben, wird auch in den nächsten Jahren unsere Politik prägen. Wir werden unsere Kultur- und Medienmetropole für die nächsten Jahrzehnte fit machen. Wir fangen damit an, dass wir unsere Baudenkmäler nicht weiter in schicke Lofts für Start ups umwandeln, sondern stärker in Bewahrung und Denk malpflege investieren und mit verbindlichen Wettbewerben und transparenten Beteiligungsformaten Baukultur und die zukünftige Architekturqualität sichern. Wir werden zusammen mit der freien Szene kulturelle Strukturen schaffen und stärken, die auch den Künstlern und Künstlerinnen ohne sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse eine Existenz ermöglichen. Wir werden die Lebensqualität in Berlin stärken, die Bezirke aktiv unterstützen und die Aufenthaltsqualität für Besucher und Besucherinnen im ganzen Stadtraum erhöhen.

Die Kulturräume und Kulturorte der Stadt sind unsere Schatzkammern. Wir machen Schluss mit der neoliberalen Privatisierung von Landeseigentum. Wir fördern lieber Investitionen in die Zukunft unserer Stadt, in die Kinder. Kinder- und Jugendtheater werden wir stärker ausstatten und Kulturräume sichern, damit auch in Zukunft noch in der ganzen Stadt kulturelle Bildung, soziale Kulturarbeit und kreative Produktion möglich sind.

Überhaupt: Kreativwirtschaft und eine vielfältige Kulturszene sind zwei Seiten derselben Medaille. Ohne die vielen Künstler und Künstlerinnen, die einzigartige freie Szene wäre die Kreativwirtschaft nicht in Berlin. Auch dass Berlin eine Gründer- und Gründerinnenmetropole geworden ist, liegt zum großen Teil an den Künstlern und Künstlerinnen. Sie sind der Motor dieser Stadt.

Wir werden den Karneval der Kulturen stärken, die Werkstatt der Kulturen neu ausrichten und das Humboldt Forum mitgestalten. Kulturinfrastruktur werden wir sanieren und tausende Produktionsräume schaffen. Unser Ziel ist eine Kultur und Medienmetropole, die hält, was sie verspricht, das Zentrum eines starken internationalen kulturellen Netzwerkes, ein breites Bildungs- und Kulturangebot, welches sich alle leisten können.

Wir fangen gerade erst an. Freuen Sie sich mit uns auf die Zukunft Berlins als lebenswerte Metropole, als Botschafterin eines friedlichen und weltoffenen Deutschlands. –Vielen Dank!

Auszug aus dem Plenarprotokoll 18/019, S. 2066