Themen und Schwerpunkte

Im Folgenden finden Sie eine Übersicht über meine politischen Themen und Schwerpunkte. Dazu gehören Anfragen, Reden und Anträge, die im Zuge meiner Tätigkeit als Abgeordneter entstanden sind, sowie Fachbeiträge.

Besonders am Herzen liegt mir der Bereich Kultur und Kreativwirtschaft. Grundsätzlich möchte mich dabei vor allem für fairere Arbeitsbedingungen sowie die Förderung neue Konzepte, Projekte und Standorte im Kulturbereich einsetzen. Ebenso ist mir der Erhalt von etablierten Kultureinrichtungen wichtig. In den letzten zwei Jahren gehörten u.a. das geplante Museum für Moderne Kunst am Kulturforum oder die neu geschaffene Übernachtungssteuer City Tax und die Verwendung der Einnahmen zu den Schwerpunktthemen.

Darüber hinaus habe ich mich intensiv mit den Themen Sportpolitik und Bürgerschaftliches Engagement beschäftigt. Neben dem Besuch bei verschiedenen Sportvereinen und Einrichtungen, die sich um die Förderung des sportlichen Nachwuchses kümmern, waren vor allem die vielen Sportstätten in Berlin zentrale Anliegen. Wie bei kaum einem anderen Thema ist es wichtig, Hand in Hand mit den Bezirken zu arbeiten, etwa bei der Sanierung und Renovierung von Schulsporthallen.

Im Bereich des Bürgerschaftlichen Engagements ist es vor allem mein Anliegen, die Rahmenbedingungen und die Anerkennung für die vielen freiwillig Engagierten in Berlin zu verbessern und zu stärken. Ohne ihre Arbeit wäre unser Zusammenleben in dieser Stadt in dieser Form kaum möglich. Und auch wenn das Engegement ehrenamtlich erfolgt, sollte es nicht eine Frage des Geldbeutels werden. Ich forder daher z.B. eine Ausweitung der Ehrenamtskarte.

Meine Reden und Anfragen aus dem Abgeordnetenhaus sowie Fachbeiträge zu den verschiedenen Themenbereichen finden Sie im Folgenden.

Filmförderpolitik; Filmförderung; Filmhochschulen; Kultur

Grüne Medieninitiative: neue Filmförderpolitik für Berlin

Berlin als Vorreiter einer neuen Filmförderpolitik Grüne Medieninitiative – Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Berlin Berlin gehört zu den wichtigsten Film- und Fernsehmetropolen der Welt. Die prognostizierten Wachstums- und Wertschöpfungssteigerungen für audiovisuellen… Weiterlesen »

City Tax; Kultur Berlin; Freie Szene; Tourismus; Übernachtungssteuer Kulturabgabe;

City Tax für Kultur und Freie Szene sichern

Fachbeitrag zur derzeitigen Verteilung der Einnahmen aus der City Tax und dem dringenden Änderungsbedarf bei den Regelungen Vor einiger Zeit wurde in Berlin die sogenannte City Tax eingeführt, eine Abgabe… Weiterlesen »

Bürgerschaftliches Engagement; Landesstrategie;

Stellungnahme: Entwicklung einer neuen Engagement-Strategie

Persönliche Stellungnahme zum Abstimmungsverhalten und der Position zum Antrag 17/2427 „Berliner Landesstrategie zur Stärkung Bürgerschaftlichen Engagements (Engagement-Strategie)“ sowie zur Beschlussempfehlung 17/3017 in der Plenarsitzung am 23.06.2016 im Abgeordnetenhaus Berlin (zu… Weiterlesen »

Bürgerschaftliches Engagement; Förderung und Anerkennung; Landesstrategie;

Antrag: Entwicklung einer neuen Engagement-Strategie für Berlin

Antrag 17/2427 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Berliner Landesstrategie zur Stärkung Bürgerschaftlichen Engagements“ für die Entwicklung einer neuen Engagement-Strategie zur nachhaltigen Unterstützung und Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements und seiner Anerkennung… Weiterlesen »

Kulturforum Berlin; Kulturpolitik; Museum für Moderne Kunst Berlin;

Anfrage: Grundstückstausch für das Museum für Moderne Kunst

Schriftliche Anfrage 17/18703 zum Planungsstand und den Bedingungen des Grundstückstauschs, der im Vorfeld des Bauprojekts für ein Museum für Moderne Kunst am Kulturforum Berlin stattgefunden hat.   Bedingungen des Grundstückstauschs… Weiterlesen »

Flüchtlingsunterkünfte; Sporthallen; Sportpolitik; Task Force Sporthallen;

Rede: Zentrale Koordination Sporthalle einrichten

Rede am 14.04.2016 im Abgeordnetenhaus zum Antrag 17/2741 Zentrale Koordination Sporthalle einrichten – Sportvereine und Schulen bei der Sanierung entlasten sowie zur Beschlussempfehlung DS 17/2816 zur Einführung einer Koordinationszentrale für… Weiterlesen »

Bezirke; Flüchtlingsunterkünfte; Sporthallen; Sportpolitik; Task Force Sporthallen;

Antrag: Zentrale Koordination Sporthalle einrichten

Antrag 17/2741 Zentrale Koordination Sporthalle einrichten – Sportvereine und Schulen bei der Sanierung entlasten der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Einführung einer Koordinationszentrale für anstehende Sanierungs- und Renovierungsmaßnahmen an den… Weiterlesen »

Graffiti-Beauftragte/r; Kulturpolitik; Street Art;

Rede: Ein/e Graffiti-Beauftragte/r für Berlin?

Rede im Abgeordnetenhaus zum Antrag 17/2351 „Raum für Kunst – Berlin bekommt eine/n Graffiti-Beauftragte/n“ der Piratenfraktion mit Hinweisen auf die historische Relevanz von Graffitis und Street Art sowie ihrer Relevanz… Weiterlesen »

Kulturforum; Kulturpolitik; Museum für Moderne Kunst Berlin;

Anfrage: Planungsstand beim Museum für Moderne Kunst

Schriftliche Anfrage 17/16108 zum Planungsstand, einem möglichen städtebaulichen Wettbewerb und einem Grundstückstauschvorgang beim geplanten Museum für Moderne Kunst am Kulturform Berlin   Das neue Museum für Moderne Kunst – wer… Weiterlesen »

Beirat Berliner Ehrenamtskarte; Bürgerschaftliches Engagement; Ehrenamtskarte;

Rede zum Antrag: Ehrenamtskarte des Berliner Senats

Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses Berlin am 12.03.2015 zum Antrag 17/2129 Ehrenamtskarte des Berliner Senats der SPD- und der CDU-Fraktion mit der Forderung nach Ausweitung und Überarbeitung der Ehrenamtskarte… Weiterlesen »

OlympiaAndersDenken; Olympiade Berlin; Sportpolitik;

Anfrage: Beitrag von OlympiaAndersDenken für die Olympiabewerbung

Schriftliche Anfrage 17/15620 zu Ergebnissen und Rahmenbedingungen der vorwiegend aus Künstler*innen und Kreativen bestehenden Initiative OlympiaAndersDenken im Bewerbungsprozess für die Olympischen Spiele sowie ihrer möglichen zukünftigen Rolle.   Beitrag der… Weiterlesen »

City Tax Berlin Kulturpolitik; Tourismus Übernachtungssteuer;

Anfrage: Verteilung der Einnahmen aus der City Tax

Schriftliche Anfrage 17/15118 zur Höhe und geplanten Verwendung der Einnahmen aus der neu eingeführten Übernachtungssteuer City Tax, insbesondere ihrer Verteilung auf die Bereiche Kultur, Sport und Tourismus   Verwendung der… Weiterlesen »

Nimm es sportlich

„Sei fair“ „Dabeisein ist alles“ Der sportliche Wettkampf wird gerne als Muster, als Beispiel für eine humane, zivilisierte = „kulturelle“ Auseinandersetzung gewählt. Nicht zuletzt im politischen Raum. Und in der… Weiterlesen »