Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses zu Drucksache 18/3633 am 06.05.2021 Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Als ich sah, dass die FDP heute in ihrer Priorität fordert,… Weiterlesen »
Themen und Schwerpunkte
Im Folgenden finden Sie eine Übersicht über meine politischen Themen und Schwerpunkte. Dazu gehören Anfragen, Reden und Anträge, die im Zuge meiner Tätigkeit als Abgeordneter entstanden sind, sowie Fachbeiträge.
Besonders am Herzen liegt mir der Bereich Kultur und Kreativwirtschaft. Grundsätzlich möchte mich dabei vor allem für fairere Arbeitsbedingungen sowie die Förderung neue Konzepte, Projekte und Standorte im Kulturbereich einsetzen. Ebenso ist mir der Erhalt von etablierten Kultureinrichtungen wichtig. In den letzten zwei Jahren gehörten u.a. das geplante Museum für Moderne Kunst am Kulturforum oder die neu geschaffene Übernachtungssteuer City Tax und die Verwendung der Einnahmen zu den Schwerpunktthemen.
Darüber hinaus habe ich mich intensiv mit den Themen Sportpolitik und Bürgerschaftliches Engagement beschäftigt. Neben dem Besuch bei verschiedenen Sportvereinen und Einrichtungen, die sich um die Förderung des sportlichen Nachwuchses kümmern, waren vor allem die vielen Sportstätten in Berlin zentrale Anliegen. Wie bei kaum einem anderen Thema ist es wichtig, Hand in Hand mit den Bezirken zu arbeiten, etwa bei der Sanierung und Renovierung von Schulsporthallen.
Im Bereich des Bürgerschaftlichen Engagements ist es vor allem mein Anliegen, die Rahmenbedingungen und die Anerkennung für die vielen freiwillig Engagierten in Berlin zu verbessern und zu stärken. Ohne ihre Arbeit wäre unser Zusammenleben in dieser Stadt in dieser Form kaum möglich. Und auch wenn das Engegement ehrenamtlich erfolgt, sollte es nicht eine Frage des Geldbeutels werden. Ich forder daher z.B. eine Ausweitung der Ehrenamtskarte.
Meine Reden und Anfragen aus dem Abgeordnetenhaus sowie Fachbeiträge zu den verschiedenen Themenbereichen finden Sie im Folgenden.
Notkers Kultur-Podcast
Zu Gast: Anna Ramskogler-Witt, Direktorin des Human Rights Film Festival Berlin Link zum Podcast: Anna Ramskogler-Witt ist die Direktorin des Human Rights Film Festival Berlin. Das Festival stellt jährlich 10… Weiterlesen »
Notkers Kultur-Podcast
Zu Gast: Sven Pannicke von RISE | Visual Effects Studios Link zum Podcast: https://soundcloud.com/notker/notker-schweikhardt-im-gesprach-mit-sven-pannicke Wenige Menschen in der Filmindustrie sind talentiert genug in verschiedenen Positionen gleich effektiv zu arbeiten –… Weiterlesen »
Stellungnahme zur Debatte um die Novellierung des rbb-Staatsvertrages
Eine Verschiebung der Novellierung des RBB-Staatsvertrages begrüßen wir als Bündnis 90/Die Grünen, obwohl sie weder von uns intendiert noch veranlasst wurde. Es handelt sich alleinig um eine Entscheidung der Staatskanzlei… Weiterlesen »
Notkers Kultur-Podcast
Zu Gast: Wibke Behrens, Leiterin des Institute for Cultural Governance Link zum Podcast: https://soundcloud.com/notker/notkers-kultur-podcast-im-gesprach-mit-wibke-behrens Wibke Behrens ist Leiterin des Institute für Cultural Governance und im Bundesvorstand der KuPoGe. Sie ist… Weiterlesen »
Rede zu DS 18/3187: Wider den Kulturverfall – der Staat ist zum Kulturgüterschutz verpflichtet: Ein Kulturgutschutz-Gesetz für Berlin (AfD)
Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses zu Drucksache 18/3187 der AfD: Wider den Kulturverfall – der Staat ist zum Kulturgüterschutz verpflichtet: Ein Kulturgutschutz-Gesetz für Berlin (KuguG Berlin) am 25.03.2021 Sehr… Weiterlesen »
Rede zu DS 18/3302 – Weiterentwicklung der Freienvertretung beim Rundfunk Berlin-Brandenburg
Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses zu Drucksache 18/3302 am 28.01.2021 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen undKollegen! Freiheit ist unser höchstes Gut. Freiheit steht für Unabhängigkeit, Meinungsfreiheit und Pressefreiheit…. Weiterlesen »
Rede zu DS 18/2861 – Gesetzentwurf zum Ersten Medienänderungsstaatsvertrag
Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses zum Gesetzentwurf zum Ersten Medienänderungsstaatsvertrag – DS 18/2861 am 19.11.2020 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen!Lassen Sie mich erst einmal damit beginnen, dass… Weiterlesen »
Anfrage: Covid-19 bedingte Unterstützungsbedarfe von Kinos
Schriftliche Anfrage 18/24139: Covid-19 bedingte Unterstützungsbedarfe von Kinos 1. Welche pandemiebedingten Betriebsbedingungen (insbesondere Öffnungszeitbeschränkungen, Abstands- und Hygieneregeln, sonstige Betriebsbeschränkungen) gelten zum Zeitpunkt des Eingangs der Anfrage für Kinos und Freiluftkinos… Weiterlesen »
Anfrage: Sicherung von Kinos
Schriftliche Anfrage 18/24318: Sicherung von Kinos 1. Welche Erkenntnisse hat der Senat über die finanzielle Situation von Betreiber*innen von Kinos in Berlin? Wie hoch sind die tatsächlichen Einnahmeausfälle seit Beginn… Weiterlesen »
Anfrage: Covid-19 bedingte Unterstützungsbedarfe von privaten Kulturorten
Schriftliche Anfrage 18/24317: Covid-19 bedingte Unterstützungsbedarfe von privaten Kulturorten 1. Welche pandemiebedingten Betriebsbedingungen (insbesondere Öffnungszeitbeschränkungen, Abstands- und Hygieneregeln, sonstige Betriebsbeschränkungen) gelten zum Zeitpunkt des Eingangs der Anfrage für Kulturorte und… Weiterlesen »
Anfrage: Sicherung von privaten Kulturorten
Schriftliche Anfrage 18/24316: Sicherung von privaten Kulturorten 1. Welche Erkenntnisse hat der Senat über die finanzielle Situation von Betreiber*innen privater Kulturorte in Berlin? Wie hoch sind die tatsächlichen Einnahmeausfälle seit… Weiterlesen »
Rede zur Beschlussempfehlung: Gesetz zum Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland
Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses zur Beschlussempfehlung “Gesetz zum Staatsvertrag zur Modernisierung derMedienordnung in Deutschland” – DS 18/2928 am 03.09.2020 Video der Rede: rbb – Im Parlament Sehr geehrte… Weiterlesen »
Pressemitteilung: Stärkung der Medien in Krisenzeiten
Pressemitteilung vom 12.05.2020 zur Anhörung von Vertreter*innen der Berliner Medienlandschaft im Abgeordnetenhaus am 13.05.2020 Medien nehmen in der Coronakrise eine Schlüsselrolle ein. Unabhängiger Journalismus ist systemrelevanter denn je. Medien informieren und… Weiterlesen »
Rede zum Antrag: Medienstandort Berlin Brandenburg – Ein vielfältiger Rundfunkrat für Berlin/Brandenburg
Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses zum Antrag: Medienstandort Berlin Brandenburg – Ein vielfältiger Rundfunkrat für Berlin/Brandenburg – DS 18/2516 Vielen Dank, Frau Präsidentin! –Werte Anwesende! Der öffentlich-rechtliche Rundfunk Berlin-Brandenburg… Weiterlesen »
Rede zum Antrag: VFX-Branche in Berlin stärken
Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses vom 20.02.2020 zum Antrag: VFX-Branche in Berlin stärken – DS 18/2479 und 18/2503 Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Anwesende! Heute steht Berlin im Fokus… Weiterlesen »
Anfrage: Fördermittelvergabe durch das Medienboard
Schriftliche Anfrage DS 18/22147: Fördermittelvergabe durch das Medienboard Vorbemerkung der Senatskanzlei: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die die Senatskanzlei nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Daher wurde die… Weiterlesen »
Rede zum Gesetzentwurf: 23. RÄStV
Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses am 16.01.2020 zum Gesetzentwurf zum Dreiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag (RÄStV) DS 18/2385 Vielen Dank, Frau Präsidentin! –Werte Anwesende! Sie haben sich selbst Zwischenfragen gestellt, Sie haben… Weiterlesen »
Rede zum Haushaltsgesetz 2020/21 – Einzelplan 08 Kultur und Europa (DS 18/2020)
Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses vom 12.12.2019 zum Haushaltsgesetz 2020/21 – Einzelplan 08 Kultur und Europa (DS 18/2020) Sehr geehrte Präsidentin! Sehr verehrte Anwesende! Warum sind wir heute hier?… Weiterlesen »
