Berlin als Vorreiter einer neuen Filmförderpolitik Grüne Medieninitiative – Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Berlin Berlin gehört zu den wichtigsten Film- und Fernsehmetropolen der Welt. Die prognostizierten Wachstums- und Wertschöpfungssteigerungen für audiovisuellen… Weiterlesen »
Themen und Schwerpunkte
Im Folgenden finden Sie eine Übersicht über meine politischen Themen und Schwerpunkte. Dazu gehören Anfragen, Reden und Anträge, die im Zuge meiner Tätigkeit als Abgeordneter entstanden sind, sowie Fachbeiträge.
Besonders am Herzen liegt mir der Bereich Kultur und Kreativwirtschaft. Grundsätzlich möchte mich dabei vor allem für fairere Arbeitsbedingungen sowie die Förderung neue Konzepte, Projekte und Standorte im Kulturbereich einsetzen. Ebenso ist mir der Erhalt von etablierten Kultureinrichtungen wichtig. In den letzten zwei Jahren gehörten u.a. das geplante Museum für Moderne Kunst am Kulturforum oder die neu geschaffene Übernachtungssteuer City Tax und die Verwendung der Einnahmen zu den Schwerpunktthemen.
Darüber hinaus habe ich mich intensiv mit den Themen Sportpolitik und Bürgerschaftliches Engagement beschäftigt. Neben dem Besuch bei verschiedenen Sportvereinen und Einrichtungen, die sich um die Förderung des sportlichen Nachwuchses kümmern, waren vor allem die vielen Sportstätten in Berlin zentrale Anliegen. Wie bei kaum einem anderen Thema ist es wichtig, Hand in Hand mit den Bezirken zu arbeiten, etwa bei der Sanierung und Renovierung von Schulsporthallen.
Im Bereich des Bürgerschaftlichen Engagements ist es vor allem mein Anliegen, die Rahmenbedingungen und die Anerkennung für die vielen freiwillig Engagierten in Berlin zu verbessern und zu stärken. Ohne ihre Arbeit wäre unser Zusammenleben in dieser Stadt in dieser Form kaum möglich. Und auch wenn das Engegement ehrenamtlich erfolgt, sollte es nicht eine Frage des Geldbeutels werden. Ich forder daher z.B. eine Ausweitung der Ehrenamtskarte.
Meine Reden und Anfragen aus dem Abgeordnetenhaus sowie Fachbeiträge zu den verschiedenen Themenbereichen finden Sie im Folgenden.
City Tax für Kultur und Freie Szene sichern
Fachbeitrag zur derzeitigen Verteilung der Einnahmen aus der City Tax und dem dringenden Änderungsbedarf bei den Regelungen Vor einiger Zeit wurde in Berlin die sogenannte City Tax eingeführt, eine Abgabe… Weiterlesen »
Rede zur Beschlussempfehlung: “Ehrenamtskarte des Berliner Senats”
Rede im Abgeordnetenhaus zur Priorität der Fraktionen der SPD und der CDU zum Antrag 17/2129 und Beschlussempfehlung 17/2230 „Ehrenamtskarte des Berliner Senats“ in der Plenarsitzung vom 07.05.2015. Video: https://www.youtube.com/watch?v=KygbVeGYgHk … Weiterlesen »
Stellungnahme: Entwicklung einer neuen Engagement-Strategie
Persönliche Stellungnahme zum Abstimmungsverhalten und der Position zum Antrag 17/2427 „Berliner Landesstrategie zur Stärkung Bürgerschaftlichen Engagements (Engagement-Strategie)“ sowie zur Beschlussempfehlung 17/3017 in der Plenarsitzung am 23.06.2016 im Abgeordnetenhaus Berlin (zu… Weiterlesen »
Antrag: Entwicklung einer neuen Engagement-Strategie für Berlin
Antrag 17/2427 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Berliner Landesstrategie zur Stärkung Bürgerschaftlichen Engagements“ für die Entwicklung einer neuen Engagement-Strategie zur nachhaltigen Unterstützung und Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements und seiner Anerkennung… Weiterlesen »
Anfrage: Grundstückstausch für das Museum für Moderne Kunst
Schriftliche Anfrage 17/18703 zum Planungsstand und den Bedingungen des Grundstückstauschs, der im Vorfeld des Bauprojekts für ein Museum für Moderne Kunst am Kulturforum Berlin stattgefunden hat. Bedingungen des Grundstückstauschs… Weiterlesen »
Rede: Zentrale Koordination Sporthalle einrichten
Rede am 14.04.2016 im Abgeordnetenhaus zum Antrag 17/2741 Zentrale Koordination Sporthalle einrichten – Sportvereine und Schulen bei der Sanierung entlasten sowie zur Beschlussempfehlung DS 17/2816 zur Einführung einer Koordinationszentrale für… Weiterlesen »
Antrag: Zentrale Koordination Sporthalle einrichten
Antrag 17/2741 Zentrale Koordination Sporthalle einrichten – Sportvereine und Schulen bei der Sanierung entlasten der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Einführung einer Koordinationszentrale für anstehende Sanierungs- und Renovierungsmaßnahmen an den… Weiterlesen »
Anfrage: Nutzung des Grundstücks Gotzkowskystr. 2 durch Universal Hall
Schriftliche Anfrage 17/17971 zu den Plänen der Berliner Wasserbetriebe für ihr Grunstück in der Gotzkowskystr. 2 in Moabit und die künftigen Nutzungsmöglichkeiten für den Kulturbetrieb Universal Hall . … Weiterlesen »
Anfrage: Wiederbesetzung Vorstand der Berliner Bäderbetriebe
Mündliche Anfrage in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses Berlin vom 28.01.2016 zum derzeitigen Stand des Verfahrens zur Wiederbesetzung der Position einer oder eines Vorstandsvorsitzenden bei den Berliner Bäderbetrieben Sehr geehrte… Weiterlesen »
Rede: Ein/e Graffiti-Beauftragte/r für Berlin?
Rede im Abgeordnetenhaus zum Antrag 17/2351 „Raum für Kunst – Berlin bekommt eine/n Graffiti-Beauftragte/n“ der Piratenfraktion mit Hinweisen auf die historische Relevanz von Graffitis und Street Art sowie ihrer Relevanz… Weiterlesen »
Anfrage: Städtebaulicher Wettbewerb für das Museum für Moderne Kunst
Mündliche Anfrage in der Plenarsitzung am 11.06.2015 im Berliner Abgeordnetenhaus zum städtebaulichen Ideenwettbewerb für das neue Museum für Moderne Kunst am Kulturforum Berlin, insbesondere zum Verkehrskonzept und vertraglichen Vereinbarungen. … Weiterlesen »
Anfrage: Planungsstand beim Museum für Moderne Kunst
Schriftliche Anfrage 17/16108 zum Planungsstand, einem möglichen städtebaulichen Wettbewerb und einem Grundstückstauschvorgang beim geplanten Museum für Moderne Kunst am Kulturform Berlin Das neue Museum für Moderne Kunst – wer… Weiterlesen »
Rede zum Antrag: Ehrenamtskarte des Berliner Senats
Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses Berlin am 12.03.2015 zum Antrag 17/2129 Ehrenamtskarte des Berliner Senats der SPD- und der CDU-Fraktion mit der Forderung nach Ausweitung und Überarbeitung der Ehrenamtskarte… Weiterlesen »
Anfrage: Beitrag von OlympiaAndersDenken für die Olympiabewerbung
Schriftliche Anfrage 17/15620 zu Ergebnissen und Rahmenbedingungen der vorwiegend aus Künstler*innen und Kreativen bestehenden Initiative OlympiaAndersDenken im Bewerbungsprozess für die Olympischen Spiele sowie ihrer möglichen zukünftigen Rolle. Beitrag der… Weiterlesen »
Anfrage: Planungs- und Bauprozess beim neuen Museum für Moderne Kunst
Schriftliche Anfrage 17/15222 zum Planungsstand, der Finanzierung und Öffentlichkeitsbeteiligung beim neuen Museum für Moderne Kunst am Kulturforum sowie den EInfluss auf die weitere Entwicklung der Berliner Museumslandschaft Planungs- und… Weiterlesen »
Anfrage: Verteilung der Einnahmen aus der City Tax
Schriftliche Anfrage 17/15118 zur Höhe und geplanten Verwendung der Einnahmen aus der neu eingeführten Übernachtungssteuer City Tax, insbesondere ihrer Verteilung auf die Bereiche Kultur, Sport und Tourismus Verwendung der… Weiterlesen »
Nimm es sportlich
„Sei fair“ „Dabeisein ist alles“ Der sportliche Wettkampf wird gerne als Muster, als Beispiel für eine humane, zivilisierte = „kulturelle“ Auseinandersetzung gewählt. Nicht zuletzt im politischen Raum. Und in der… Weiterlesen »
Notker Schweikhardt auf youtube
Graffitibeauftragter: www.youtu.be/NotkerSchweikhardt_Graffiti Ehrenamtskarte: www.youtu.be/NotkerSchweikhardt_Ehrenamtskarte Ehrenamtskarte 2: youtu.be/NotkerSchweikhardt_Ehrenamtskarte2
