Themen und Schwerpunkte

Im Folgenden finden Sie eine Übersicht über meine politischen Themen und Schwerpunkte. Dazu gehören Anfragen, Reden und Anträge, die im Zuge meiner Tätigkeit als Abgeordneter entstanden sind, sowie Fachbeiträge.

Besonders am Herzen liegt mir der Bereich Kultur und Kreativwirtschaft. Grundsätzlich möchte mich dabei vor allem für fairere Arbeitsbedingungen sowie die Förderung neue Konzepte, Projekte und Standorte im Kulturbereich einsetzen. Ebenso ist mir der Erhalt von etablierten Kultureinrichtungen wichtig. In den letzten zwei Jahren gehörten u.a. das geplante Museum für Moderne Kunst am Kulturforum oder die neu geschaffene Übernachtungssteuer City Tax und die Verwendung der Einnahmen zu den Schwerpunktthemen.

Darüber hinaus habe ich mich intensiv mit den Themen Sportpolitik und Bürgerschaftliches Engagement beschäftigt. Neben dem Besuch bei verschiedenen Sportvereinen und Einrichtungen, die sich um die Förderung des sportlichen Nachwuchses kümmern, waren vor allem die vielen Sportstätten in Berlin zentrale Anliegen. Wie bei kaum einem anderen Thema ist es wichtig, Hand in Hand mit den Bezirken zu arbeiten, etwa bei der Sanierung und Renovierung von Schulsporthallen.

Im Bereich des Bürgerschaftlichen Engagements ist es vor allem mein Anliegen, die Rahmenbedingungen und die Anerkennung für die vielen freiwillig Engagierten in Berlin zu verbessern und zu stärken. Ohne ihre Arbeit wäre unser Zusammenleben in dieser Stadt in dieser Form kaum möglich. Und auch wenn das Engegement ehrenamtlich erfolgt, sollte es nicht eine Frage des Geldbeutels werden. Ich forder daher z.B. eine Ausweitung der Ehrenamtskarte.

Meine Reden und Anfragen aus dem Abgeordnetenhaus sowie Fachbeiträge zu den verschiedenen Themenbereichen finden Sie im Folgenden.

Kinos Medien Soforthilfe IV

Anfrage: Covid-19 bedingte Unterstützungsbedarfe von Kinos

Schriftliche Anfrage 18/24139: Covid-19 bedingte Unterstützungsbedarfe von Kinos 1. Welche pandemiebedingten Betriebsbedingungen (insbesondere Öffnungszeitbeschränkungen, Abstands- und Hygieneregeln, sonstige Betriebsbeschränkungen) gelten zum Zeitpunkt des Eingangs der Anfrage für Kinos und Freiluftkinos… Weiterlesen »

Kinos Medien Soforthilfe IV

Anfrage: Sicherung von Kinos

Schriftliche Anfrage 18/24318: Sicherung von Kinos 1. Welche Erkenntnisse hat der Senat über die finanzielle Situation von Betreiber*innen von Kinos in Berlin? Wie hoch sind die tatsächlichen Einnahmeausfälle seit Beginn… Weiterlesen »

Kulturpolitik; Private Kulturorte Soforthilfe IV

Anfrage: Sicherung von privaten Kulturorten

Schriftliche Anfrage 18/24316: Sicherung von privaten Kulturorten 1. Welche Erkenntnisse hat der Senat über die finanzielle Situation von Betreiber*innen privater Kulturorte in Berlin? Wie hoch sind die tatsächlichen Einnahmeausfälle seit… Weiterlesen »

Medien

Pressemitteilung: Stärkung der Medien in Krisenzeiten

Pressemitteilung vom 12.05.2020 zur Anhörung von Vertreter*innen der Berliner Medienlandschaft im Abgeordnetenhaus am 13.05.2020 Medien nehmen in der Coronakrise eine Schlüsselrolle ein. Unabhängiger Journalismus ist systemrelevanter denn je. Medien informieren und… Weiterlesen »

Filmförderung; VFX-Fonds

Rede zum Antrag: VFX-Branche in Berlin stärken

Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses vom 20.02.2020 zum Antrag: VFX-Branche in Berlin stärken – DS 18/2479 und 18/2503 Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Anwesende! Heute steht Berlin im Fokus… Weiterlesen »

Filmförderung; Medienboard

Anfrage: Fördermittelvergabe durch das Medienboard

Schriftliche Anfrage DS 18/22147: Fördermittelvergabe durch das Medienboard Vorbemerkung der Senatskanzlei: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die die Senatskanzlei nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Daher wurde die… Weiterlesen »

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk Rundfunkstaatsvertrag

Rede zum Gesetzentwurf: 23. RÄStV

Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses am 16.01.2020 zum Gesetzentwurf zum Dreiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag (RÄStV) DS 18/2385 Vielen Dank, Frau Präsidentin! –Werte Anwesende! Sie haben sich selbst Zwischenfragen gestellt, Sie haben… Weiterlesen »

Medienanstalt Medienstaatsvertrag Rundfunk

Rede zum Gesetzentwurf 6. MÄStV

Rede in der Plenarsitzung vom 15.08.2019 zum Gesetzentwurf DS 18/1881: Gesetz zum Sechsten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien (MÄStV)… Weiterlesen »

Barrierefreiheit Medien Öffentlich-rechtlicher Rundfunk Rundfunkstaatsvertrag

Rede zum Gesetzentwurf: 22. RÄStV

Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses am 07.03.2019 zum Gesetzentwurf zum Zweiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag (RÄStV) DS 18/1520 Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das war von der AfD… Weiterlesen »

Rundfunkstaatsvertrag

Rede zum Gesetzentwurf: 21. RÄStV

Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses am 26.04.2018 zum Gesetz zum Einundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag (RÄStV) DS 18/0758 Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die öffentlich-rechtlichen Medien in Deutschland sind Garant für… Weiterlesen »