Im Folgenden finden Sie eine Übersicht über meine politischen Themen und Schwerpunkte. Dazu gehören Anfragen, Reden und Anträge, die im Zuge meiner Tätigkeit als Abgeordneter entstanden sind, sowie Fachbeiträge.
Besonders am Herzen liegt mir der Bereich Kultur und Kreativwirtschaft. Grundsätzlich möchte mich dabei vor allem für fairere Arbeitsbedingungen sowie die Förderung neue Konzepte, Projekte und Standorte im Kulturbereich einsetzen. Ebenso ist mir der Erhalt von etablierten Kultureinrichtungen wichtig. In den letzten zwei Jahren gehörten u.a. das geplante Museum für Moderne Kunst am Kulturforum oder die neu geschaffene Übernachtungssteuer City Tax und die Verwendung der Einnahmen zu den Schwerpunktthemen.
Darüber hinaus habe ich mich intensiv mit den Themen Sportpolitik und Bürgerschaftliches Engagement beschäftigt. Neben dem Besuch bei verschiedenen Sportvereinen und Einrichtungen, die sich um die Förderung des sportlichen Nachwuchses kümmern, waren vor allem die vielen Sportstätten in Berlin zentrale Anliegen. Wie bei kaum einem anderen Thema ist es wichtig, Hand in Hand mit den Bezirken zu arbeiten, etwa bei der Sanierung und Renovierung von Schulsporthallen.
Im Bereich des Bürgerschaftlichen Engagements ist es vor allem mein Anliegen, die Rahmenbedingungen und die Anerkennung für die vielen freiwillig Engagierten in Berlin zu verbessern und zu stärken. Ohne ihre Arbeit wäre unser Zusammenleben in dieser Stadt in dieser Form kaum möglich. Und auch wenn das Engegement ehrenamtlich erfolgt, sollte es nicht eine Frage des Geldbeutels werden. Ich forder daher z.B. eine Ausweitung der Ehrenamtskarte.
Meine Reden und Anfragen aus dem Abgeordnetenhaus sowie Fachbeiträge zu den verschiedenen Themenbereichen finden Sie im Folgenden.
Zu Gast: Wibke Behrens, Leiterin des Institute for Cultural Governance Link zum Podcast: https://soundcloud.com/notker/notkers-kultur-podcast-im-gesprach-mit-wibke-behrens Wibke Behrens ist Leiterin des Institute für Cultural Governance und im Bundesvorstand der KuPoGe. Sie ist… Weiterlesen »
Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses zu Drucksache 18/3187 der AfD: Wider den Kulturverfall – der Staat ist zum Kulturgüterschutz verpflichtet: Ein Kulturgutschutz-Gesetz für Berlin (KuguG Berlin) am 25.03.2021 Sehr… Weiterlesen »
Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses zu Drucksache 18/3302 am 28.01.2021 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen undKollegen! Freiheit ist unser höchstes Gut. Freiheit steht für Unabhängigkeit, Meinungsfreiheit und Pressefreiheit…. Weiterlesen »
Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses zum Gesetzentwurf zum Ersten Medienänderungsstaatsvertrag – DS 18/2861 am 19.11.2020 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen!Lassen Sie mich erst einmal damit beginnen, dass… Weiterlesen »
Schriftliche Anfrage 18/24139: Covid-19 bedingte Unterstützungsbedarfe von Kinos 1. Welche pandemiebedingten Betriebsbedingungen (insbesondere Öffnungszeitbeschränkungen, Abstands- und Hygieneregeln, sonstige Betriebsbeschränkungen) gelten zum Zeitpunkt des Eingangs der Anfrage für Kinos und Freiluftkinos… Weiterlesen »
Schriftliche Anfrage 18/24318: Sicherung von Kinos 1. Welche Erkenntnisse hat der Senat über die finanzielle Situation von Betreiber*innen von Kinos in Berlin? Wie hoch sind die tatsächlichen Einnahmeausfälle seit Beginn… Weiterlesen »
Schriftliche Anfrage 18/24317: Covid-19 bedingte Unterstützungsbedarfe von privaten Kulturorten 1. Welche pandemiebedingten Betriebsbedingungen (insbesondere Öffnungszeitbeschränkungen, Abstands- und Hygieneregeln, sonstige Betriebsbeschränkungen) gelten zum Zeitpunkt des Eingangs der Anfrage für Kulturorte und… Weiterlesen »
Schriftliche Anfrage 18/24316: Sicherung von privaten Kulturorten 1. Welche Erkenntnisse hat der Senat über die finanzielle Situation von Betreiber*innen privater Kulturorte in Berlin? Wie hoch sind die tatsächlichen Einnahmeausfälle seit… Weiterlesen »
Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses zur Beschlussempfehlung “Gesetz zum Staatsvertrag zur Modernisierung derMedienordnung in Deutschland” – DS 18/2928 am 03.09.2020 Video der Rede: rbb – Im Parlament Sehr geehrte… Weiterlesen »
Pressemitteilung vom 12.05.2020 zur Anhörung von Vertreter*innen der Berliner Medienlandschaft im Abgeordnetenhaus am 13.05.2020 Medien nehmen in der Coronakrise eine Schlüsselrolle ein. Unabhängiger Journalismus ist systemrelevanter denn je. Medien informieren und… Weiterlesen »
Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses zum Antrag: Medienstandort Berlin Brandenburg – Ein vielfältiger Rundfunkrat für Berlin/Brandenburg – DS 18/2516 Vielen Dank, Frau Präsidentin! –Werte Anwesende! Der öffentlich-rechtliche Rundfunk Berlin-Brandenburg… Weiterlesen »
Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses vom 20.02.2020 zum Antrag: VFX-Branche in Berlin stärken – DS 18/2479 und 18/2503 Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Anwesende! Heute steht Berlin im Fokus… Weiterlesen »
Schriftliche Anfrage DS 18/22147: Fördermittelvergabe durch das Medienboard Vorbemerkung der Senatskanzlei: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die die Senatskanzlei nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Daher wurde die… Weiterlesen »
Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses am 16.01.2020 zum Gesetzentwurf zum Dreiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag (RÄStV) DS 18/2385 Vielen Dank, Frau Präsidentin! –Werte Anwesende! Sie haben sich selbst Zwischenfragen gestellt, Sie haben… Weiterlesen »
Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses vom 12.12.2019 zum Haushaltsgesetz 2020/21 – Einzelplan 08 Kultur und Europa (DS 18/2020) Sehr geehrte Präsidentin! Sehr verehrte Anwesende! Warum sind wir heute hier?… Weiterlesen »
Rede in der Plenarsitzung vom 15.08.2019 zum Gesetzentwurf DS 18/1881: Gesetz zum Sechsten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien (MÄStV)… Weiterlesen »
Mündliche Anfrage in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses am 21.02.2019: Eine dauerhafte Bleibe für die Jugendeinrichtungen Potse und Drugstore Notker Schweikhardt: Ich frage den Senat: Wie kann der Senat die Bemühungen… Weiterlesen »
Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses am 07.03.2019 zum Gesetzentwurf zum Zweiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag (RÄStV) DS 18/1520 Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das war von der AfD… Weiterlesen »
Schriftliche Anfrage DS 18/13863 von Notker Schweikhardt und Daniel Wesener: Was kostet das AlliiertenMuseum in Tempelhof? 1. Wie ist der Stand der Vertragsverhandlungen zwischen dem AlliiertenMuseum bzw. dem Bund und… Weiterlesen »
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