Rede in der Plenarsitzung vom 15.08.2019 zum Gesetzentwurf DS 18/1881: Gesetz zum Sechsten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien (MÄStV)… Weiterlesen »
Themen und Schwerpunkte
Im Folgenden finden Sie eine Übersicht über meine politischen Themen und Schwerpunkte. Dazu gehören Anfragen, Reden und Anträge, die im Zuge meiner Tätigkeit als Abgeordneter entstanden sind, sowie Fachbeiträge.
Besonders am Herzen liegt mir der Bereich Kultur und Kreativwirtschaft. Grundsätzlich möchte mich dabei vor allem für fairere Arbeitsbedingungen sowie die Förderung neue Konzepte, Projekte und Standorte im Kulturbereich einsetzen. Ebenso ist mir der Erhalt von etablierten Kultureinrichtungen wichtig. In den letzten zwei Jahren gehörten u.a. das geplante Museum für Moderne Kunst am Kulturforum oder die neu geschaffene Übernachtungssteuer City Tax und die Verwendung der Einnahmen zu den Schwerpunktthemen.
Darüber hinaus habe ich mich intensiv mit den Themen Sportpolitik und Bürgerschaftliches Engagement beschäftigt. Neben dem Besuch bei verschiedenen Sportvereinen und Einrichtungen, die sich um die Förderung des sportlichen Nachwuchses kümmern, waren vor allem die vielen Sportstätten in Berlin zentrale Anliegen. Wie bei kaum einem anderen Thema ist es wichtig, Hand in Hand mit den Bezirken zu arbeiten, etwa bei der Sanierung und Renovierung von Schulsporthallen.
Im Bereich des Bürgerschaftlichen Engagements ist es vor allem mein Anliegen, die Rahmenbedingungen und die Anerkennung für die vielen freiwillig Engagierten in Berlin zu verbessern und zu stärken. Ohne ihre Arbeit wäre unser Zusammenleben in dieser Stadt in dieser Form kaum möglich. Und auch wenn das Engegement ehrenamtlich erfolgt, sollte es nicht eine Frage des Geldbeutels werden. Ich forder daher z.B. eine Ausweitung der Ehrenamtskarte.
Meine Reden und Anfragen aus dem Abgeordnetenhaus sowie Fachbeiträge zu den verschiedenen Themenbereichen finden Sie im Folgenden.
Anfrage: Eine dauerhafte Bleibe für die Jugendeinrichtungen Potse und Drugstore
Mündliche Anfrage in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses am 21.02.2019: Eine dauerhafte Bleibe für die Jugendeinrichtungen Potse und Drugstore Notker Schweikhardt: Ich frage den Senat: Wie kann der Senat die Bemühungen… Weiterlesen »
Rede zum Gesetzentwurf: 22. RÄStV
Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses am 07.03.2019 zum Gesetzentwurf zum Zweiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag (RÄStV) DS 18/1520 Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das war von der AfD… Weiterlesen »
Anfrage: Was kostet das AlliiertenMuseum in Tempelhof?
Schriftliche Anfrage DS 18/13863 von Notker Schweikhardt und Daniel Wesener: Was kostet das AlliiertenMuseum in Tempelhof? 1. Wie ist der Stand der Vertragsverhandlungen zwischen dem AlliiertenMuseum bzw. dem Bund und… Weiterlesen »
Rede zum Antrag: “Ein Update für den Rundfunkstaatsvertrag”
Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses am 13.02.2018 zum Antrag DS 18/0823: Ein Update für den Rundfunkstaatsvertrag – Digital- und Spielekultur durch Verzicht der Lizenzierungspflicht lebendig halten Sehr geehrte Präsidentin!… Weiterlesen »
Anfrage: Wegfall von Sportflächen für Schul- und Wohnungsbau
Schriftliche Anfrage DS 18/13264 von Notker Schweikhardt und Nicole Ludwig: Wegfall von Sportflächen für Schul- und Wohungsbau Hinweis: Anlagen und Tabellen finden sich in der PDF-Version 1. Auf welchen Grundstücken,… Weiterlesen »
Rede zum Gesetzentwurf: 21. RÄStV
Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses am 26.04.2018 zum Gesetz zum Einundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag (RÄStV) DS 18/0758 Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die öffentlich-rechtlichen Medien in Deutschland sind Garant für… Weiterlesen »
Rede zum Antrag: “Weitere Qualifizierung der Ehrenamtskarte”
Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses am 11.01.2018 zum Antrag DS 18/0746 “Weitere Qualifizierung der Ehrenamtskarte” Sehr geehrte Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Das Beste kommt bekanntlich zum Schluss. Das… Weiterlesen »
Rede zum Haushaltsgesetz 2018/19 – Einzelplan 08 Kultur und Europa (DS 18/0500)
Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses vom 14.12.2017 zum Haushaltsgesetz 2018/19 – Einzelplan 08 Kultur und Europa (DS 18/0500) Werte Kollegen! Wir haben heute schon gesehen und gehört, wie viele… Weiterlesen »
Grüne Medieninitiative: neue Filmförderpolitik für Berlin
Berlin als Vorreiter einer neuen Filmförderpolitik Grüne Medieninitiative – Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Berlin Berlin gehört zu den wichtigsten Film- und Fernsehmetropolen der Welt. Die prognostizierten Wachstums- und Wertschöpfungssteigerungen für audiovisuellen… Weiterlesen »
City Tax für Kultur und Freie Szene sichern
Fachbeitrag zur derzeitigen Verteilung der Einnahmen aus der City Tax und dem dringenden Änderungsbedarf bei den Regelungen Vor einiger Zeit wurde in Berlin die sogenannte City Tax eingeführt, eine Abgabe… Weiterlesen »
Rede zur Beschlussempfehlung: “Ehrenamtskarte des Berliner Senats”
Rede im Abgeordnetenhaus zur Priorität der Fraktionen der SPD und der CDU zum Antrag 17/2129 und Beschlussempfehlung 17/2230 „Ehrenamtskarte des Berliner Senats“ in der Plenarsitzung vom 07.05.2015. Video: https://www.youtube.com/watch?v=KygbVeGYgHk … Weiterlesen »
Stellungnahme: Entwicklung einer neuen Engagement-Strategie
Persönliche Stellungnahme zum Abstimmungsverhalten und der Position zum Antrag 17/2427 „Berliner Landesstrategie zur Stärkung Bürgerschaftlichen Engagements (Engagement-Strategie)“ sowie zur Beschlussempfehlung 17/3017 in der Plenarsitzung am 23.06.2016 im Abgeordnetenhaus Berlin (zu… Weiterlesen »
Antrag: Entwicklung einer neuen Engagement-Strategie für Berlin
Antrag 17/2427 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Berliner Landesstrategie zur Stärkung Bürgerschaftlichen Engagements“ für die Entwicklung einer neuen Engagement-Strategie zur nachhaltigen Unterstützung und Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements und seiner Anerkennung… Weiterlesen »
Anfrage: Grundstückstausch für das Museum für Moderne Kunst
Schriftliche Anfrage 17/18703 zum Planungsstand und den Bedingungen des Grundstückstauschs, der im Vorfeld des Bauprojekts für ein Museum für Moderne Kunst am Kulturforum Berlin stattgefunden hat. Bedingungen des Grundstückstauschs… Weiterlesen »
Rede: Zentrale Koordination Sporthalle einrichten
Rede am 14.04.2016 im Abgeordnetenhaus zum Antrag 17/2741 Zentrale Koordination Sporthalle einrichten – Sportvereine und Schulen bei der Sanierung entlasten sowie zur Beschlussempfehlung DS 17/2816 zur Einführung einer Koordinationszentrale für… Weiterlesen »
Antrag: Zentrale Koordination Sporthalle einrichten
Antrag 17/2741 Zentrale Koordination Sporthalle einrichten – Sportvereine und Schulen bei der Sanierung entlasten der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Einführung einer Koordinationszentrale für anstehende Sanierungs- und Renovierungsmaßnahmen an den… Weiterlesen »
Anfrage: Nutzung des Grundstücks Gotzkowskystr. 2 durch Universal Hall
Schriftliche Anfrage 17/17971 zu den Plänen der Berliner Wasserbetriebe für ihr Grunstück in der Gotzkowskystr. 2 in Moabit und die künftigen Nutzungsmöglichkeiten für den Kulturbetrieb Universal Hall . … Weiterlesen »
Anfrage: Wiederbesetzung Vorstand der Berliner Bäderbetriebe
Mündliche Anfrage in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses Berlin vom 28.01.2016 zum derzeitigen Stand des Verfahrens zur Wiederbesetzung der Position einer oder eines Vorstandsvorsitzenden bei den Berliner Bäderbetrieben Sehr geehrte… Weiterlesen »