Kommentar zum Ende des Quartiersmanagements im Schöneberger Norden

In der vergangenen Woche gab die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Bauen bekannt, dass der Schöneberger Norden im Jahr 2020 sein Quartiersmanagement verlieren wird. Dazu erklären Sebastian Walter und Notker Schweikhardt,… Weiterlesen »

Rede zur Beschlussempfehlung: “Mehr Transparenz bei der Besetzung von Intendantenstellen”

Rede in der Plenarsitzung vom 04. Mai 2017 im Abgeordnetenhaus zur Beschlussempfehlung “Mehr Transparenz bei der Besetzung von  Intendantenstellen” (Drucksachen 18/0038 und 18/0288)   Sehr  geehrte  Frau  Präsidentin! Werte  Kollegen … Weiterlesen »

Persönliche Erklärung: Trauer nach dem Brand in Schöneberger Sauna

Nach dem Brand in einer Sauna in der Kurfürstenstraße in Berlin-Schöneberg erklären Notker Schweikhardt, Wahlkreisabgeordneter, und Sebastian Walter, Sprecher für Queerpolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus: „Der… Weiterlesen »

Grüne Medieninitiative: neue Filmförderpolitik für Berlin

Berlin als Vorreiter einer neuen Filmförderpolitik Grüne Medieninitiative – Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Berlin Berlin gehört zu den wichtigsten Film- und Fernsehmetropolen der Welt. Die prognostizierten Wachstums- und Wertschöpfungssteigerungen für audiovisuellen… Weiterlesen »

City Tax für Kultur und Freie Szene sichern

Fachbeitrag zur derzeitigen Verteilung der Einnahmen aus der City Tax und dem dringenden Änderungsbedarf bei den Regelungen Vor einiger Zeit wurde in Berlin die sogenannte City Tax eingeführt, eine Abgabe… Weiterlesen »

Rede zur Beschlussempfehlung: “Ehrenamtskarte des Berliner Senats”

Rede im Abgeordnetenhaus zur Priorität der Fraktionen der SPD und der CDU zum Antrag 17/2129 und Beschlussempfehlung 17/2230 „Ehrenamtskarte des Berliner Senats“ in der Plenarsitzung vom 07.05.2015. Video: https://www.youtube.com/watch?v=KygbVeGYgHk  … Weiterlesen »

Stellungnahme: Entwicklung einer neuen Engagement-Strategie

Persönliche Stellungnahme zum Abstimmungsverhalten und der Position zum Antrag 17/2427 „Berliner Landesstrategie zur Stärkung Bürgerschaftlichen Engagements (Engagement-Strategie)“ sowie zur Beschlussempfehlung 17/3017 in der Plenarsitzung am 23.06.2016 im Abgeordnetenhaus Berlin (zu… Weiterlesen »

Antrag: Entwicklung einer neuen Engagement-Strategie für Berlin

Antrag 17/2427 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Berliner Landesstrategie zur Stärkung Bürgerschaftlichen Engagements“ für die Entwicklung einer neuen Engagement-Strategie zur nachhaltigen Unterstützung und Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements und seiner Anerkennung… Weiterlesen »

Anfrage: Grundstückstausch für das Museum für Moderne Kunst

Schriftliche Anfrage 17/18703 zum Planungsstand und den Bedingungen des Grundstückstauschs, der im Vorfeld des Bauprojekts für ein Museum für Moderne Kunst am Kulturforum Berlin stattgefunden hat.   Bedingungen des Grundstückstauschs… Weiterlesen »

Rede: Zentrale Koordination Sporthalle einrichten

Rede am 14.04.2016 im Abgeordnetenhaus zum Antrag 17/2741 Zentrale Koordination Sporthalle einrichten – Sportvereine und Schulen bei der Sanierung entlasten sowie zur Beschlussempfehlung DS 17/2816 zur Einführung einer Koordinationszentrale für… Weiterlesen »

Antrag: Zentrale Koordination Sporthalle einrichten

Antrag 17/2741 Zentrale Koordination Sporthalle einrichten – Sportvereine und Schulen bei der Sanierung entlasten der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Einführung einer Koordinationszentrale für anstehende Sanierungs- und Renovierungsmaßnahmen an den… Weiterlesen »

Anfrage: Nutzung des Grundstücks Gotzkowskystr. 2 durch Universal Hall

  Schriftliche Anfrage 17/17971 zu den Plänen der Berliner Wasserbetriebe für ihr Grunstück in der Gotzkowskystr. 2 in Moabit und die künftigen Nutzungsmöglichkeiten für den Kulturbetrieb Universal Hall .  … Weiterlesen »

Anfrage: Wiederbesetzung Vorstand der Berliner Bäderbetriebe

Mündliche Anfrage in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses Berlin vom 28.01.2016 zum derzeitigen Stand des Verfahrens zur Wiederbesetzung der Position einer oder eines Vorstandsvorsitzenden bei den Berliner Bäderbetrieben   Sehr geehrte… Weiterlesen »

Rede: Ein/e Graffiti-Beauftragte/r für Berlin?

Rede im Abgeordnetenhaus zum Antrag 17/2351 „Raum für Kunst – Berlin bekommt eine/n Graffiti-Beauftragte/n“ der Piratenfraktion mit Hinweisen auf die historische Relevanz von Graffitis und Street Art sowie ihrer Relevanz… Weiterlesen »

Anfrage: Städtebaulicher Wettbewerb für das Museum für Moderne Kunst

Mündliche Anfrage in der Plenarsitzung am 11.06.2015 im Berliner Abgeordnetenhaus zum städtebaulichen Ideenwettbewerb für das neue Museum für Moderne Kunst am Kulturforum Berlin, insbesondere zum Verkehrskonzept und vertraglichen Vereinbarungen.  … Weiterlesen »

Anfrage: Planungsstand beim Museum für Moderne Kunst

Schriftliche Anfrage 17/16108 zum Planungsstand, einem möglichen städtebaulichen Wettbewerb und einem Grundstückstauschvorgang beim geplanten Museum für Moderne Kunst am Kulturform Berlin   Das neue Museum für Moderne Kunst – wer… Weiterlesen »

Rede zum Antrag: Ehrenamtskarte des Berliner Senats

Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses Berlin am 12.03.2015 zum Antrag 17/2129 Ehrenamtskarte des Berliner Senats der SPD- und der CDU-Fraktion mit der Forderung nach Ausweitung und Überarbeitung der Ehrenamtskarte… Weiterlesen »

Anfrage: Beitrag von OlympiaAndersDenken für die Olympiabewerbung

Schriftliche Anfrage 17/15620 zu Ergebnissen und Rahmenbedingungen der vorwiegend aus Künstler*innen und Kreativen bestehenden Initiative OlympiaAndersDenken im Bewerbungsprozess für die Olympischen Spiele sowie ihrer möglichen zukünftigen Rolle.   Beitrag der… Weiterlesen »

Anfrage: Planungs- und Bauprozess beim neuen Museum für Moderne Kunst

Schriftliche Anfrage 17/15222 zum Planungsstand, der Finanzierung und Öffentlichkeitsbeteiligung beim neuen Museum für Moderne Kunst am Kulturforum sowie den EInfluss auf die weitere Entwicklung der Berliner Museumslandschaft   Planungs- und… Weiterlesen »