Pressemitteilung vom 12.05.2020 zur Anhörung von Vertreter*innen der Berliner Medienlandschaft im Abgeordnetenhaus am 13.05.2020 Medien nehmen in der Coronakrise eine Schlüsselrolle ein. Unabhängiger Journalismus ist systemrelevanter denn je. Medien informieren und… Weiterlesen »
Rede zum Antrag: Medienstandort Berlin Brandenburg – Ein vielfältiger Rundfunkrat für Berlin/Brandenburg
Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses zum Antrag: Medienstandort Berlin Brandenburg – Ein vielfältiger Rundfunkrat für Berlin/Brandenburg – DS 18/2516 Vielen Dank, Frau Präsidentin! –Werte Anwesende! Der öffentlich-rechtliche Rundfunk Berlin-Brandenburg… Weiterlesen »
Rede zum Antrag: VFX-Branche in Berlin stärken
Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses vom 20.02.2020 zum Antrag: VFX-Branche in Berlin stärken – DS 18/2479 und 18/2503 Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Anwesende! Heute steht Berlin im Fokus… Weiterlesen »
Anfrage: Fördermittelvergabe durch das Medienboard
Schriftliche Anfrage DS 18/22147: Fördermittelvergabe durch das Medienboard Vorbemerkung der Senatskanzlei: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die die Senatskanzlei nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Daher wurde die… Weiterlesen »
Rede zum Gesetzentwurf: 23. RÄStV
Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses am 16.01.2020 zum Gesetzentwurf zum Dreiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag (RÄStV) DS 18/2385 Vielen Dank, Frau Präsidentin! –Werte Anwesende! Sie haben sich selbst Zwischenfragen gestellt, Sie haben… Weiterlesen »
Rede zum Haushaltsgesetz 2020/21 – Einzelplan 08 Kultur und Europa (DS 18/2020)
Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses vom 12.12.2019 zum Haushaltsgesetz 2020/21 – Einzelplan 08 Kultur und Europa (DS 18/2020) Sehr geehrte Präsidentin! Sehr verehrte Anwesende! Warum sind wir heute hier?… Weiterlesen »
Rede zum Gesetzentwurf 6. MÄStV
Rede in der Plenarsitzung vom 15.08.2019 zum Gesetzentwurf DS 18/1881: Gesetz zum Sechsten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien (MÄStV)… Weiterlesen »
Anfrage: Eine dauerhafte Bleibe für die Jugendeinrichtungen Potse und Drugstore
Mündliche Anfrage in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses am 21.02.2019: Eine dauerhafte Bleibe für die Jugendeinrichtungen Potse und Drugstore Notker Schweikhardt: Ich frage den Senat: Wie kann der Senat die Bemühungen… Weiterlesen »
Rede zum Gesetzentwurf: 22. RÄStV
Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses am 07.03.2019 zum Gesetzentwurf zum Zweiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag (RÄStV) DS 18/1520 Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das war von der AfD… Weiterlesen »
Anfrage: Was kostet das AlliiertenMuseum in Tempelhof?
Schriftliche Anfrage DS 18/13863 von Notker Schweikhardt und Daniel Wesener: Was kostet das AlliiertenMuseum in Tempelhof? 1. Wie ist der Stand der Vertragsverhandlungen zwischen dem AlliiertenMuseum bzw. dem Bund und… Weiterlesen »
Rede zum Antrag: “Ein Update für den Rundfunkstaatsvertrag”
Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses am 13.02.2018 zum Antrag DS 18/0823: Ein Update für den Rundfunkstaatsvertrag – Digital- und Spielekultur durch Verzicht der Lizenzierungspflicht lebendig halten Sehr geehrte Präsidentin!… Weiterlesen »
Anfrage: Wegfall von Sportflächen für Schul- und Wohnungsbau
Schriftliche Anfrage DS 18/13264 von Notker Schweikhardt und Nicole Ludwig: Wegfall von Sportflächen für Schul- und Wohungsbau Hinweis: Anlagen und Tabellen finden sich in der PDF-Version 1. Auf welchen Grundstücken,… Weiterlesen »
Rede zum Gesetzentwurf: 21. RÄStV
Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses am 26.04.2018 zum Gesetz zum Einundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag (RÄStV) DS 18/0758 Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die öffentlich-rechtlichen Medien in Deutschland sind Garant für… Weiterlesen »
Rede zum Antrag: “Weitere Qualifizierung der Ehrenamtskarte”
Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses am 11.01.2018 zum Antrag DS 18/0746 “Weitere Qualifizierung der Ehrenamtskarte” Sehr geehrte Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Das Beste kommt bekanntlich zum Schluss. Das… Weiterlesen »
Anfrage: Umnutzung des ehemaligen Straßenbahndepots Belziger Straße in Schöneberg
Schriftliche Anfrage 18/12641 von Notker Schweikhardt und Sebastian Walter: Umnutzung des ehemaligen Straßenbahndepots Belziger Straße in Schöneberg Vorbemerkung der Senatsverwaltung: Die Schriftliche Anfrage betrifft überwiegend Sachverhalte, die der Senat nicht… Weiterlesen »
Rede zum Haushaltsgesetz 2018/19 – Einzelplan 08 Kultur und Europa (DS 18/0500)
Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses vom 14.12.2017 zum Haushaltsgesetz 2018/19 – Einzelplan 08 Kultur und Europa (DS 18/0500) Werte Kollegen! Wir haben heute schon gesehen und gehört, wie viele… Weiterlesen »
Kommentar zum Ende des Quartiersmanagements im Schöneberger Norden
In der vergangenen Woche gab die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Bauen bekannt, dass der Schöneberger Norden im Jahr 2020 sein Quartiersmanagement verlieren wird. Dazu erklären Sebastian Walter und Notker Schweikhardt,… Weiterlesen »
Persönliche Erklärung: Trauer nach dem Brand in Schöneberger Sauna
Nach dem Brand in einer Sauna in der Kurfürstenstraße in Berlin-Schöneberg erklären Notker Schweikhardt, Wahlkreisabgeordneter, und Sebastian Walter, Sprecher für Queerpolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus: „Der… Weiterlesen »
Grüne Medieninitiative: neue Filmförderpolitik für Berlin
Berlin als Vorreiter einer neuen Filmförderpolitik Grüne Medieninitiative – Bündnis 90/DIE GRÜNEN, Berlin Berlin gehört zu den wichtigsten Film- und Fernsehmetropolen der Welt. Die prognostizierten Wachstums- und Wertschöpfungssteigerungen für audiovisuellen… Weiterlesen »
