Rede zu DS 18/3187: Wider den Kulturverfall – der Staat ist zum Kulturgüterschutz verpflichtet: Ein Kulturgutschutz-Gesetz für Berlin (AfD)

Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses zu Drucksache 18/3187 der AfD: Wider den Kulturverfall – der Staat ist zum Kulturgüterschutz verpflichtet: Ein Kulturgutschutz-Gesetz für Berlin (KuguG Berlin) am 25.03.2021 Sehr… Weiterlesen »

Rede zu DS 18/3302 – Weiterentwicklung der Freienvertretung beim Rundfunk Berlin-Brandenburg

Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses zu Drucksache 18/3302 am 28.01.2021 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen undKollegen! Freiheit ist unser höchstes Gut. Freiheit steht für Unabhängigkeit, Meinungsfreiheit und Pressefreiheit…. Weiterlesen »

Rede zu DS 18/2861 – Gesetzentwurf zum Ersten Medienänderungsstaatsvertrag

Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses zum Gesetzentwurf zum Ersten Medienänderungsstaatsvertrag – DS 18/2861 am 19.11.2020 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen!Lassen Sie mich erst einmal damit beginnen, dass… Weiterlesen »

Anfrage: Covid-19 bedingte Unterstützungsbedarfe von Kinos

Schriftliche Anfrage 18/24139: Covid-19 bedingte Unterstützungsbedarfe von Kinos 1. Welche pandemiebedingten Betriebsbedingungen (insbesondere Öffnungszeitbeschränkungen, Abstands- und Hygieneregeln, sonstige Betriebsbeschränkungen) gelten zum Zeitpunkt des Eingangs der Anfrage für Kinos und Freiluftkinos… Weiterlesen »

Anfrage: Sicherung von Kinos

Schriftliche Anfrage 18/24318: Sicherung von Kinos 1. Welche Erkenntnisse hat der Senat über die finanzielle Situation von Betreiber*innen von Kinos in Berlin? Wie hoch sind die tatsächlichen Einnahmeausfälle seit Beginn… Weiterlesen »

Anfrage: Covid-19 bedingte Unterstützungsbedarfe von privaten Kulturorten

Schriftliche Anfrage 18/24317: Covid-19 bedingte Unterstützungsbedarfe von privaten Kulturorten 1. Welche pandemiebedingten Betriebsbedingungen (insbesondere Öffnungszeitbeschränkungen, Abstands- und Hygieneregeln, sonstige Betriebsbeschränkungen) gelten zum Zeitpunkt des Eingangs der Anfrage für Kulturorte und… Weiterlesen »

Anfrage: Sicherung von privaten Kulturorten

Schriftliche Anfrage 18/24316: Sicherung von privaten Kulturorten 1. Welche Erkenntnisse hat der Senat über die finanzielle Situation von Betreiber*innen privater Kulturorte in Berlin? Wie hoch sind die tatsächlichen Einnahmeausfälle seit… Weiterlesen »

Rede zur Beschlussempfehlung: Gesetz zum Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland

Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses zur Beschlussempfehlung “Gesetz zum Staatsvertrag zur Modernisierung derMedienordnung in Deutschland” – DS 18/2928 am 03.09.2020 Video der Rede: rbb – Im Parlament Sehr geehrte… Weiterlesen »

Pressemitteilung: Stärkung der Medien in Krisenzeiten

Pressemitteilung vom 12.05.2020 zur Anhörung von Vertreter*innen der Berliner Medienlandschaft im Abgeordnetenhaus am 13.05.2020 Medien nehmen in der Coronakrise eine Schlüsselrolle ein. Unabhängiger Journalismus ist systemrelevanter denn je. Medien informieren und… Weiterlesen »

Rede zum Antrag: Medienstandort Berlin Brandenburg – Ein vielfältiger Rundfunkrat für Berlin/Brandenburg

Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses zum Antrag: Medienstandort Berlin Brandenburg – Ein vielfältiger Rundfunkrat für Berlin/Brandenburg – DS 18/2516 Vielen Dank, Frau Präsidentin! –Werte Anwesende! Der öffentlich-rechtliche Rundfunk Berlin-Brandenburg… Weiterlesen »

Rede zum Antrag: VFX-Branche in Berlin stärken

Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses vom 20.02.2020 zum Antrag: VFX-Branche in Berlin stärken – DS 18/2479 und 18/2503 Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Anwesende! Heute steht Berlin im Fokus… Weiterlesen »

Anfrage: Fördermittelvergabe durch das Medienboard

Schriftliche Anfrage DS 18/22147: Fördermittelvergabe durch das Medienboard Vorbemerkung der Senatskanzlei: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die die Senatskanzlei nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Daher wurde die… Weiterlesen »

Rede zum Gesetzentwurf: 23. RÄStV

Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses am 16.01.2020 zum Gesetzentwurf zum Dreiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag (RÄStV) DS 18/2385 Vielen Dank, Frau Präsidentin! –Werte Anwesende! Sie haben sich selbst Zwischenfragen gestellt, Sie haben… Weiterlesen »

Rede zum Haushaltsgesetz 2020/21 – Einzelplan 08 Kultur und Europa (DS 18/2020)

Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses vom 12.12.2019 zum Haushaltsgesetz 2020/21 – Einzelplan 08 Kultur und Europa (DS 18/2020) Sehr geehrte Präsidentin! Sehr verehrte Anwesende! Warum sind wir heute hier?… Weiterlesen »

Rede zum Gesetzentwurf 6. MÄStV

Rede in der Plenarsitzung vom 15.08.2019 zum Gesetzentwurf DS 18/1881: Gesetz zum Sechsten Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über die Zusammenarbeit zwischen Berlin und Brandenburg im Bereich der Medien (MÄStV)… Weiterlesen »

Anfrage: Eine dauerhafte Bleibe für die Jugendeinrichtungen Potse und Drugstore

Mündliche Anfrage in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses am 21.02.2019: Eine dauerhafte Bleibe für die Jugendeinrichtungen Potse und Drugstore Notker Schweikhardt: Ich frage den Senat: Wie kann der Senat die Bemühungen… Weiterlesen »

Rede zum Gesetzentwurf: 22. RÄStV

Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses am 07.03.2019 zum Gesetzentwurf zum Zweiundzwanzigsten Rundfunkänderungsstaatsvertrag (RÄStV) DS 18/1520 Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das war von der AfD… Weiterlesen »

Anfrage: Was kostet das AlliiertenMuseum in Tempelhof?

Schriftliche Anfrage DS 18/13863 von Notker Schweikhardt und Daniel Wesener: Was kostet das AlliiertenMuseum in Tempelhof? 1. Wie ist der Stand der Vertragsverhandlungen zwischen dem AlliiertenMuseum bzw. dem Bund und… Weiterlesen »

Rede zum Antrag: “Ein Update für den Rundfunkstaatsvertrag”

Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses am 13.02.2018 zum Antrag DS 18/0823: Ein Update für den Rundfunkstaatsvertrag – Digital- und Spielekultur durch Verzicht der Lizenzierungspflicht lebendig halten Sehr geehrte Präsidentin!… Weiterlesen »