Mündliche Anfrage in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses Berlin vom 28.01.2016 zum derzeitigen Stand des Verfahrens zur Wiederbesetzung der Position einer oder eines Vorstandsvorsitzenden bei den Berliner Bäderbetrieben
Sehr geehrte Damen und Herren! Ich frage den Senat: Wie ist der aktuelle Stand bei dem Verfahren zur Wiederbesetzung der Position der oder des Vorstandsvorsitzenden der Berliner Bäder-Betriebe? |
Bürgermeister Frank Henkel (Senatsverwaltung für Inneres und Sport): Frau Präsidentin! Herr Kollege Abgeordneter! Wir sind jetzt im Verfahren, Sie wissen das, deshalb stellen Sie wahrscheinlich die Frage. Wenn Sie von mir jetzt ganz exakt wissen wollen, ob dieses Verfahren bereits Ende dieses Monats oder Mitte des nächsten Monats abgeschlossen sein wird, kann ich Ihnen das zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht sagen. Wie Sie wissen, gibt es morgen im Sportausschuss einen Tagesordnungspunkt zum Thema Bäder-Betriebe. Da werden wir zwar nicht über die Besetzung sprechen, aber wir werden über die Gesamtsituation der Entwicklung der Bäder-Betriebe reden können und ausgiebig Zeit für eine Diskussion haben. |
Vielen Dank, Herr Senator! Wenn Sie nichts zum Ende des Verfahrens sagen können, so könnten Sie uns vielleicht sagen, in welchem konkreten Stadium es sich befindet – Ausschreibung, Kandidatinnen und Kandidaten? |
Bürgermeister Frank Henkel (Senatsverwaltung für Inneres und Sport): Frau Präsidentin! Herr Kollege Abgeordneter! Wir befinden uns am Ende des Prozesses; so weit haben Sie das Verfahren wohl mitverfolgt, dass Sie wissen, dass wir nicht zu Beginn der Ausschreibungsmodalitäten stehen, sondern dass wir in den letzten Zügen des Bewerberverfahrens, der Auswahlgespräche sind. Sodann werden wir in Ruhe und in aller Sachlichkeit eine hoffentlich sachgerechte und gute Entscheidung treffen können – die Situation der Bäder-Betriebe ist insgesamt eine angespannte, wenn man diesen größten kommunalen Bäderbetrieb Europas alleine führen muss. Schon deshalb ist es geboten, hier zu einer entsprechenden Regelung zu kommen |
Auszug aus dem Plenarprotokoll 17/075, Seite 7770
Link Plenarprotokoll: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/PlenarPr/p17-075-wp.pdf |
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