Sehr geehrte Damen und Herren! Ich frage den Senat: Wie ist der aktuelle Stand bei dem Verfahren zur Wiederbesetzung der Position der oder des Vorstandsvorsitzenden der Berliner Bäder-Betriebe?

Bürgermeister Frank Henkel (Senatsverwaltung für Inneres und Sport):

Frau Präsidentin! Herr Kollege Abgeordneter!

Wir sind jetzt im Verfahren, Sie wissen das, deshalb stellen Sie wahrscheinlich die Frage. Wenn Sie von mir jetzt ganz exakt wissen wollen, ob dieses Verfahren  bereits  Ende  dieses  Monats  oder  Mitte  des  nächsten  Monats  abgeschlossen sein wird, kann ich Ihnen das zum gegenwärtigen  Zeitpunkt  nicht  sagen.  Wie  Sie  wissen,  gibt  es  morgen  im  Sportausschuss  einen  Tagesordnungspunkt  zum  Thema Bäder-Betriebe. Da werden wir zwar nicht über die Besetzung sprechen, aber  wir  werden  über  die  Gesamtsituation  der  Entwicklung der Bäder-Betriebe reden können und ausgiebig Zeit für eine Diskussion haben.

Vielen  Dank,  Herr  Senator!  Wenn  Sie  nichts  zum  Ende  des  Verfahrens  sagen  können,  so  könnten  Sie  uns  vielleicht  sagen,  in  welchem  konkreten  Stadium  es  sich  befindet – Ausschreibung, Kandidatinnen und Kandidaten?

Bürgermeister Frank Henkel (Senatsverwaltung für Inneres und Sport):

Frau Präsidentin! Herr Kollege Abgeordneter!

Wir befinden  uns  am  Ende  des  Prozesses;  so  weit  haben  Sie  das  Verfahren  wohl  mitverfolgt,  dass  Sie  wissen,  dass  wir  nicht  zu  Beginn  der  Ausschreibungsmodalitäten  stehen,  sondern  dass  wir  in  den  letzten  Zügen  des  Bewerberverfahrens,  der  Auswahlgespräche  sind.  Sodann  werden  wir  in Ruhe und in aller Sachlichkeit eine hoffentlich sachgerechte und gute Entscheidung treffen können – die Situation  der  Bäder-Betriebe  ist  insgesamt  eine  angespannte,  wenn   man   diesen   größten   kommunalen   Bäderbetrieb Europas  alleine  führen  muss.  Schon  deshalb  ist  es  geboten, hier zu einer entsprechenden Regelung zu kommen

Link Plenarprotokoll: http://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/17/PlenarPr/p17-075-wp.pdf