Rede zum Haushaltsgesetz 2020/21 - Einzelplan 08 Kultur und Europa (DS 18/2020)Notker Schweikhardt

Rede in der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses vom 12.12.2019 zum Haushaltsgesetz 2020/21 – Einzelplan 08 Kultur und Europa (DS 18/2020)

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr verehrte Anwesende! Warum sind wir heute hier? – Dieser Doppelhaushalt ist das Produkt unserer politischen Willensbildung, und der übergeordnete politische Wille dieser Koalition ist ein lebenswertes Berlin und ein erfolgreiches Europa.

Europa ist das erfolgreichste politische, ja das erfolgreichste Friedensprojekt der Welt, und Berlin ist im Herzen Europas. Berlinpolitik ist folglich automatisch Europapolitik. Und was macht Berlin aus? –Unsere Berliner Lebensweise, unsere Berliner Kultur, die kulturelle Vielfalt! Unsere tolerante, diverse und offene Gesellschaft macht Berlin zum Sehnsuchtsort.

Und es ist gut so, ja, es ist so sehr gut so, dass es Menschen aus aller Welt zu uns zieht. Sie machen Berlin nämlich zukunftssicher und besser. Wenn wir unsere Kultur, unsere Werte, unsere Art zu leben behalten wollen, dann ist Europa alternativlos.

Europas größte kulturelle Errungenschaft ist ein stabiler Frieden, eine stabile Demokratie und ein respektvoller Umgang miteinander. Meine Damen und Herren von der AfD! Sie können nur deshalb so intolerant, europafeindlich und kulturfeindlich herumpöbeln, weil die kulturell weiterentwickelten Fraktionen so tolerant sind – auch wenn es bei der AfD sehr schwer ist, tolerant zu sein.

Kultur ist der Blutkreislauf unserer Gesellschaft. Sie versorgt das Hirn mit Sauerstoff – je mehr Kultur, desto mehr Hirn. Sollten Sie auch einmal probieren! Kultur ist Berlins beste Botschafterin. Kultur macht unsere Werte, unser europäisches Gesellschaftsmodell weltweit zum Vorbild.

Dafür arbeite nicht nur ich enthusiastisch. Dieses Parlament lebt Städtepartnerschaften. Dieses Parlament vernetzt Kultur-und Festivalstädte in der ganzen Welt. Aus unserer Stadt und in unsere Stadt kommen globale Kulturbotschafter*innen. Ein aktuelles Beispiel: Mit „Babylon Berlin“ zieht eine Berliner Geschichte, die in Berlin spielt, die von einer Berliner Firma mit Berliner Schauspielerinnen und Schauspielern, von Berliner Filmschaf-fenden in Berlin gedreht wird indie ganze Welt. Und – wir sind ja heute in der Haushaltsdebatte – sie ist mit Berliner Geld gefördert, sehr erfolgreich gefördert. Die nächste Staffel ist schon vor ihrer Weltpremiere am Montag in über 100 Länder verkauft. X-Filme hat letzte Woche 800.000 Euro Förderung zurückgezahlt.

Und der neue Haushalt bringt uns noch viel weiter. Um beim Beispiel „Babylon Berlin“ zu bleiben: Die Teile, die nicht in Berlin gedreht werden können, können jetzt in Berlin erschaffen werden. Wir investieren in die Zukunft. Es macht mich stolz, dass es unserem Parlament in wenigen Monaten gelungen ist, einen Berliner VFX-Fonds zu schaffen, ein neuer Fonds für visuelle Spezialeffekte, für am Computer erzeugte Bilder.

In Zukunft kommen mehr Raumschiffe, Drachen und Aliens aus Berlin. In Zukunft können wir unsere Geschichte, unsere Kultur noch besser digitalisieren, erzählen und bewahren. 4 Millionen Euro für die digitale Schlüsselbranche garantieren Absolventinnen und Absolventen unserer Hochschulen und Expertinnen und Experten aus der ganzen Welt hochqualifizierte, zukunftssichere, gut bezahlte Arbeitsplätze in ihrer Sehnsuchtsstadt. Das ist Zukunftspolitik für ein lebens-wertes Berlin in einem erfolgreichen Europa. –Danke!

Auszug aus Plenarprotokoll 18/51, S. 6097f